Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 18. April
Auf der Tagesordnung der 130. Plenarsitzung steht die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Thema "Das Beste für Bayern". Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Auf der Tagesordnung der 130. Plenarsitzung steht die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Thema "Das Beste für Bayern". Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
München.
Ein Skigebietszusammenschluss zwischen dem Riedbergerhorn und Grasgehren im Oberallgäu wird zunächst nicht beantragt. Das ist am Freitagvormittag in der Bayerischen Staatskanzlei in München bekannt gegeben worden. Stattdessen sollen beide Orte im Bereich ökologischer Tourismus zu echten Vorreitern in Bayern werden. Das ist das Ergebnis von Gesprächen zwischen den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden, dem Landtagsabgeordneten für das Oberallgäu Eric Beißwenger (CSU) und dem Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder.
München (StMELF). Landwirte können ab sofort den Mehrfachantrag 2018 stellen. Wie das Landwirtschaftsministerium in München mitteilte, kann der Antrag wegen verbindlicher EU- und bundesrechtlicher Vorgaben ab heuer nur noch über das integrierte Bayerische Landwirtschaftliche Informationssystem (iBALIS) im Internet unter www.ibalis.bayern.de gestellt werden. Dabei werden alle Kennzahlen online berechnet und umfassend geprüft, präzise Luftbilder helfen bei grafischen Nutzungsangaben. Um die Benutzerfreundlichkeit weiter zu steigern, wurden Eingabemasken und Feldstückskarte weiter vereinfacht.
„Wir haben einen neuen Weg eröffnet, um unsere Kommunen bei der Sanierung von denkmalgeschützten Ortskernen noch besser unterstützen zu können“ , freuen sich der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst, Oliver Jörg, sowie Ausschussmitglied Dr. Thomas Goppel, der auch Vorsitzender des Landesdenkmalrates ist.
Ein klares Nein setzt die CSU-Landtagsfraktion den FDP-Plänen zu einer grenzenlosen Ladenöffnung entgegen. Die Sprecher für Wirtschaftspolitik, Erwin Huber, und Sozialpolitik, Joachim Unterländer, bezeichneten die FDP-Forderung als „familien- und mittelstandsfeindlich, unsozial und unbayerisch“.
„Ich gratuliere allen Mitgliedern des Kabinetts zu ihrer Berufung. Diese Regierung ist hervorragend aufgestellt, die vor uns liegenden Herausforderungen zu gestalten“, so Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Heute hat der Bayerische Landtag der Berufung der Mitglieder der Staatsregierung mit großer Mehrheit zugestimmt.
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