Im Wirtschaftsausschuss am 25. Februar 2021 berichtete der Hauptgeschäftsführer der IHK für München und Oberbayern, Dr. Manfred Gößl, über die Abwicklung der Wirtschaftshilfen in Bayern durch die IHK. Bayern hat aktuell mehr als 2 Mrd. Euro an Corona-Wirtschaftshilfen an die betroffenen bayerischen Unternehmen und Soloselbständige ausbezahlt.
Zur Situation der Kliniken hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft – Geschäftsführer Roland Engehausen, Tatjana Konrad (Referentin für Krankenhauspersonal und -organisation) und Christina Leinhos (Leiterin der Stabsstelle Politik und Digitalisierung) – ausgetauscht.
Auf der Tagesordnung der 73. Plenarsitzung stehen eine Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise, Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Die CSU-Fraktion will die Versorgung von Menschen mit Behinderung in Krankenhäusern und in Reha-Einrichtungen verbessern und sie dabei auch finanziell entlasten. Ermöglicht werden soll das durch eine Änderung im Sozialgesetzbuch, sodass unterstützende Assistenzleistungen bei der Krankenhausbehandlung, der Reha und der anschließenden Pflege von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden.
München. Bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen liegt Bayern deutschlandweit mit Abstand vorne. Bisher wurden in keinem anderen Bundesland in so kurzer Zeit so viele Anträge bewilligt und Auszahlungen veranlasst:
München. Ab 1. März gibt es Lockerungen für Gärtnereien und körpernahe Dienstleistungen. Bei einer Inzidenz von unter 100 ist Einzelunterricht an Musikschulen wieder erlaubt.
1. Ministerrat beschließt Erleichterungen ab 1. März
2. Bayern deutschlandweit Spitzenreiter bei Auszahlungen der Corona-Wirtschaftshilfen / Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe erfolgreich angelaufen / Bayerische Corona-Hilfsmaßnahmen werden verlängert und ausgebaut
3. Staatsregierung verlängert Ersatz von Elternbeiträgen / Wahlfreiheit für Kindertagesbetreuung und Mittagsbetreuung im März 2021 / Kommunen beteiligen sich an Kosten
4. Bayern führt Wahlpflichtfach „Islamischer Unterricht“ ein / Modellversuch erfolgreich / Entwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen geht in die Verbändeanhörung
Mobiles Arbeiten und Homeoffice: Corona treibt das digitale Arbeiten voran. Dafür wollen wir für alle – Beschäftigte und Arbeitgeber – dauerhaft die besten Lösungen: „Wir brauchen mehr Flexibilität und Freiräume fürs Homeoffice. Auch nach der Krise wollen viele Menschen digital von daheim arbeiten. Das erleichtert auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, sagt Thomas Huber, unser arbeits- und sozialpolitischer Sprecher und ergänzt: „Uns ist wichtig, dass Beschäftigte und Arbeitgeber das digitale Arbeiten gemeinsam gestalten“.
„Heute ist es etwas heller, es ist etwas mehr Licht am Horizont!“ In seiner neunten Regierungserklärung zur Corona-Situation in Bayern zeigte sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder zwar zuversichtlich aufgrund der gesunkenen Infektionszahlen. Andererseits warnte er eindringlich vor den Auswirkungen der Virus-Mutationen und warb für die Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis 7. März 2020.
