RSS Feed - Themen eric-beisswenger.de- https://www.eric-beisswenger.de Hier finden Sie aktuelle Feeds. Falls Sie direkt mit uns Kontakt aufnehmen möchten, wenden Sie sich bitte direkt per Mail an uns. (buero@eric-beisswenger.de) de Sat, 04 Apr 2026 07:02:59 GMT <![CDATA[Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13. Mai 2025]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=330 1. Bayern bekennt sich aus voller Überzeugung zur europäischen Idee / EU muss wieder näher an die Bürgerinnen und Bürger heranrücken &ndash; durch eine verständliche, vernünftige und verantwortungsbewusste Politik / für ein Europa, das stärkt, nicht gängelt, das schützt, nicht überfordert, das Chancen schafft, statt zu überziehen

2. Bayern dankt Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr / Freier Eintritt in Objekte der Schlösser- und Seenverwaltung zum Nationalen Veteranentag am 15. Juni 2025 / Respekt und Wertschätzung für wichtigen Dienst


]]> Tue, 13 May 2025 14:59:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=330 <![CDATA[Bericht aus der Kabinettssitzung vom 02. Juli 2024]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=329 1. Strategische Weiterentwicklung der LfA Förderbank Bayern / Förderung von Mittelstand und Transformationsvorhaben / Förderung von Zukunftsinvestitionen 

2. Bayern verstärkt Engagement bei der Finanzierung von Start-ups: ab 2025 neuer Fonds mit Volumen von 1 Mrd. Euro für bayerisches Start-up-Ökosystem / Neuer Direktinvestitionsfonds bei Bayern Kapital und Dachfonds bei der LfA Förderbank Bayern / Staatlicher Finanzierungsanteil wird auf bis zu 50 Mio. Euro pro Start-up erhöht

3. Bayerische Bundesratsinitiative zum Bürokratieabbau im Steuerrecht

4. Bayerische Initiative &bdquo;Entbürokratisierung im Vereinssteuerrecht&ldquo; 

5. Bayern fordert Aussetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes bis zur Umsetzung der EU-Lieferkettenrichtlinie: Schaffung eines Level Playing Fields auf EU-Ebene / Bürokratiearme Umsetzung der EU-Lieferkettenrichtlinie in nationales Recht / Unterstützung für indirekt betroffene KMU

]]> Thu, 04 Jul 2024 09:39:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=329 <![CDATA[Bericht aus der Kabinettssitzung vom 25. Juni 2024]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=328 1. Entbürokratisierung und Beschleunigung: Zentrale Punkte aus der Regierungserklärung bereits auf den Weg gebracht / Kabinett beschließt erstes Modernisierungsgesetz / Schwerpunkte Bau, Vergabe, Ehrenamt und Dienstrecht

2. Pakt für berufliche Weiterbildung wird fortgesetzt

3. Erfolgsmodell &bdquo;fast lane&ldquo; soll auf Pflegefachhilfskräfte ausgeweitet werden

4. Bayern tritt Fachkräftemangel entschieden entgegen: effizientere Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen

5. Bayern startet Bundesratsinitiative zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren von Ärztinnen und Ärzten mit ausländischer Ausbildung

6. Synergien nutzen und Markposition stärken: Staatsregierung will staatliche Wohnungsbaugesellschaften in einer Holdingstruktur zusammenführen

7. Ministerrat beschließt Bundesratsinitiativen zu Migration und Einbürgerung

]]> Tue, 25 Jun 2024 15:42:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=328 <![CDATA[Förderung für Schulen und Kindergärten im Landkreis Lindau]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=326
]]> Tue, 11 Jun 2024 09:55:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=326 <![CDATA[Förderung für Schulen und Kindertageseinrichtung im südlichen Oberallgäu ]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=327 Oberallgäu/München. &bdquo;Der Freistaat Bayern bleibt verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise &ndash; gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen&ldquo;, so der Stimmkreisabgeordneter für den Landkreis Lindau und das südliche Oberallgäu Staatsminister Eric Beißwenger. 

]]> Tue, 11 Jun 2024 09:47:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=327 <![CDATA[Schlüsselzuweisungen 2024]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=325 Der Landkreis Oberallgäu wird mit Schlüsselzuweisungen von gut 29 Millionen Euro (29.134.452 Euro) unterstützt, die Gemeinden im südlichen Oberallgäu erhalten 17.628.544 Euro. &bdquo;Wie das Geld verwendet wird, können die Gemeinden und der Landkreis frei entscheiden. Das stärkt die kommunale Eigenverantwortung und Selbstverwaltung&ldquo; so Stimmkreisabgeordneter Eric Beißwenger. Die Schlüsselzuweisungen sind eine der zentralen Einnahmequellen der bayerischen Kommunen.

]]> Tue, 30 Jan 2024 11:38:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=325 <![CDATA[Schlüsselzuweisungen 2024]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=324 Im diesem Jahr fließen fast 28 Millionen Euro (27.834.384 Euro) an Schlüsselzuweisungen in die Region. &bdquo;Die Gemeinden erhalten 12.313.168 Euro und der Landkreis wird mit 15.521.216 Euro unterstützt&ldquo;, so der Stimmkreisabgeordnete für den Landkreis Lindau Eric Beißwenger. &bdquo;Wie das Geld verwendet wird, können die Gemeinden und der Landkreis frei entscheiden. Das stärkt die kommunale Eigenverantwortung und Selbstverwaltung.&ldquo;

]]> Tue, 30 Jan 2024 11:37:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=324 <![CDATA[Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13. Juni 2023]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=323 1. Deutliche Erhöhung der Schwimmbadförderung in Bayern / Bessere Förderbedingungen für Kommunen und Vereine / Neuauflage des Seepferdchenprogramms

2. Förderung für regionale Wasserstofferzeugung steht in den Startlöchern / 150 Millionen Euro für bis zu 50 Elektrolyse-Anlagen / Erster Förderaufruf voraussichtlich im 3. Quartal 2023

]]> Wed, 14 Jun 2023 09:42:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=323 <![CDATA[Kommunaler Hochbau]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=322 Wed, 17 May 2023 14:28:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=322 <![CDATA[Kommunaler Hochbau]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=321 Wed, 17 May 2023 14:25:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=321 <![CDATA[Bayerische Landesstiftung]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=320 Die Bayerische Landesstiftung stellt auch in diesem Jahr Geld für Sanierungsvorhaben zur Verfügung. Für die Instandsetzung der Kapelle &bdquo;St. Wolfgang&ldquo; in Sigiswang in der Gemeinde Ofterschwang gibt es einen Zuschuss von 12.200 Euro. Landtagsabgeordneter Eric Beißwenger begrüßt die Förderung: &bdquo;Die Bayerische Landesstiftung leistet hier einen wertvollen Beitrag zum Erhalt eines regionalen Baudenkmals&ldquo;. 

 

]]> Tue, 09 May 2023 14:23:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=320 <![CDATA[Unterstützung für die Notarztversorgung im Allgäu]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=319 Das signalisierten bei einem hochrangig besetzen Gespräch im Bayerischen Landtag die Staatsminister Joachim Herrmann und Klaus Holetschek. Eingeladen hatte zu dem Treffen der Oberallgäuer Abgeordnete Eric Beißwenger MdL auf Betreiben der Oberallgäuer Notärzte. Anlass war eine drohende Gefährdung der notärztlichen Versorgung in der ländlichen Tourismusregion des Allgäus durch Mangel an Notärzten. Das Allgäu ist insbesondere durch die topographische Randlage schlechter durch Überschneidung von Dienstbereichen der Notärzte abgesichert als andere Regionen im Freistaat. ]]> Fri, 28 Apr 2023 12:43:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=319 <![CDATA[Tagung der IPBK in Lindau am Bodensee]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=318 LINDAU. Vertreter der Landtage und Kantonsparlamente der vier Länder der Bodenseeregion haben sich bei ihrer Frühjahrskonferenz in Lindau unter bayerischem Vorsitz ausgetauscht. Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) hatte zum Schwerpunktthema Jugend und Politik auch Fachreferenten aus Politik und Gesellschaft zu Gast, die unterschiedliche Perspektiven zum Jugendengagement in der Politik sowie zum grenzüberschreitenden Jugendaustausch vorstellten. ]]> Fri, 24 Mar 2023 13:00:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=318 <![CDATA[Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. März 2023]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=317 1. Bayern bereitet Weg zur kostenfreien Meisterausbildung / Meisterbonus wird auf 3.000 Euro erhöht / Zeichen der Wertschätzung für berufliche Bildung

2. Ausweitung der Energie-Härtefallhilfe für Unternehmen rückwirkend für das Jahr 2022 / Bayern unterstützt zielgenau, bedarfsgerecht und umfassend / Anträge für 2023 können bereits gestellt werden

3. Staatsregierung beschließt Fortsetzung von &bdquo;gemeinsam.Brücken.bauen&ldquo; für Schuljahr 2023/2024 / Bayern unterstützt Schülerinnen und Schülern beim Abbau von

  ]]> Tue, 14 Mar 2023 15:34:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=317 <![CDATA[Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. Februar 2023]]> https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=316 1. Ausländische Pflegefachkräfte können künftig schneller in Bayern arbeiten / Ministerrat beschließt &bdquo;Fast Lane&ldquo; (Überholspur) / Einreise- und Anerkennungsverfahren werden stärker verzahnt und gestrafft 

2. Fortschritte beim Netzausbau / Bayern für Einstieg des Bundes bei Netzbetreiber / mehr Personal für den Ausbau Erneuerbarer Energien 

3. Bayern beschließt Regionalprämie für Lehrkräfte 

4. Bayern übernimmt GEMA-Gebühren für nicht-kommerzielle Veranstaltungen von ehrenamtlichen Organisationen 

]]> Wed, 15 Feb 2023 12:15:00 GMT https://www.eric-beisswenger.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=316