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29.05.2019 | Abgeordnetenbüro

Freistaat unterstützt kommunale Hochbaumaßnahmen

Vor allem Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen profitieren

Lindau/Bad Hindelang.

München/Bad Hindelang. Auch in diesem Jahr unterstützt der Freistaat Bayern wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im südlichen Landkreis Oberallgäu und im Landkreis Lindau. „Dieser Einsatz hat sich gelohnt“, freut sich Stimmkreisabgeordneter Eric Beißwenger.

Nach Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) für kommunale Hochbaumaßnahmen erhalten die Städte Lindau und Lindenberg sowie die Gemeinden Maierhöfen, Stiefenhofen, Wasserburg und Markt Scheidegg Zuweisungen in Höhe von insgesamt 1.039.000 Euro. Die Gemeinden Fischen, Rettenberg, die Marktgemeinden Bad Hindelang, Oberstaufen und Oberstdorf sowie die Stadt Sonthofen erhalten Zuweisungen in Höhe von insgesamt 2.157.000 Euro.



„Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Beißwenger.

Mit Blick auf den weiterhin hohen Investitionsbedarf der bayerischen Kommunen werden die Fördermittel in diesem Jahr nochmals um 50 Millionen Euro auf 550 Millionen Euro erhöht. „Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit der Erhöhung der Zuschüsse um zehn Prozent wird der Freistaat auch seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, erklärt Beißwenger. Gefördert werden insbesondere der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden.

„Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Landespolitik der CSU und des bayerischen Haushalts“, so Landtagsabgeordneter Beißwenger. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr die Rekordsumme von 9,97 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.

 

Im Landkreis Lindau werden folgende Maßnahmen gefördert:

Stadt Lindau (Bodensee): 391.000 Euro für die Generalsanierung der Grundschule Lindau (Bodensee) - Reutin-Zech und der Mittelschule

Stadt Lindau (Bodensee): 68.000 Euro für die Sanierung der Kunststofflaufbahnen und der Sektoren im Städtischen Stadion in Lindau

Stadt Lindenberg i. Allgäu: 150.000 Euro Baukostenzuschuss für die Sanierung und die Erweiterung des evangelischen Kindergartens Johannes

Markt Scheidegg: 90.000 Euro für die Erweiterung des Kindergartens St. Gallus

Gemeinde Maierhöfen: 200.000 Euro für die Erweiterung des Hauses für Kinder Maierhöfen

Gemeinde Stiefenhofen: 70.000 Euro für die Sanierung und Erweiterung des Kindergartens St. Martin

Gemeinde Wasserburg (Bodensee): 70.000 Euro für die Erweiterung der Kindertagesstätte in Hattnau

 

Im südlichen Oberallgäu (Stimmkreisteil Lindau-Sonthofen) werden folgende Maßnahmen gefördert:

Gemeinde Fischen i. Allgäu: 150.000 Euro Baukostenzuschuss für die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Franziskus Fischen

Markt Hindelang: 114.000 Euro für den Neubau von Freisportanlagen sowie den Umbau der ehemaligen Lehrerwohnung zu Räumen für die Ganztagsbetreuung für die Grund- und Mittelschule Bad Hindelang

Markt Oberstaufen: 200.000 Euro für die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Peter und Paul

Markt Oberstdorf: 100.000 Euro für die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Nikolaus

Gemeinde Rettenberg: 1.000.000 Euro für den Neubau einer Kindertagesstätte

Stadt Sonthofen: 593.000 Euro für den Umbau und die Erweiterung der Staatlichen Fachoberschule Sonthofen